AGBs

§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner

(1) Verträge werden ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet vorliegenden Fassung geschlossen.

(2) Sie kommen zustande zwischen dem Besteller (nachfolgend: Auftraggeber) und

der Stempel Meyer GmbH & Co. KG, Kurfürstenstraße 16, D-46399 Bocholt, HRA 4621 Amtsgericht Coesfeld, gesetzlich vertreten durch Andrea Schroer-Uci und Jürgen Schroer (nachfolgend: Auftragnehmer).

§ 2 Anmeldung

(1) Bestellungen erfordern die elektronische Anmeldung des Auftraggebers. Diese

hat mittels des auf der Website des Auftragnehmers vorhandenen Anmeldeformulars

zu erfolgen. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind vom Auftraggeber

vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.

(2) Zu Bestellungen berechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige

Personen. Der Auftragnehmer kann vom Auftraggeber die Vorlage einer Kopie

des Personalausweises verlangen.

§ 3 Vertragsschluss

Die Abbildung bzw. Beschreibung von Waren und Leistungen auf der Website des

Auftragnehmers stellt noch kein bindendes Angebot dar. Bindendes Angebot (§ 145

BGB) ist erst die Bestellung der Ware oder Leistung durch den Auftraggeber, welche

durch “Bestellung abschicken” ausgelöst wird. Die Vertragsannahme und der damit einhergehende Vertragsschluss erfolgt durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers.

Die automatisch per E-Mail versandte Bestätigung des Zugangs der Bestellung stellt noch keine Vertragsannahme dar.

§ 4 Lieferung; Versand

Sofern nichts anderes vereinbart ist, liefert der Auftragnehmer an die vom Auftraggeber

angegebene Lieferadresse.

§ 5 Preise; Versandkosten

(1) Bestellungen werden zu dem am Tag des Eingangs der Bestellung gültigen Preis

ausgeführt. Sämtliche Preise verstehen sich in Euro und enthalten die gesetzlichen

Umsatzsteuern. Nicht enthalten sind die Kosten des Versands; diese trägt

der Auftraggeber. Anfallende Versandkosten sind jeweils bei der Waren- bzw.

Leistungsbeschreibung aufgeführt und werden vom Auftragnehmer auf der Rechnung

ausgewiesen.

(2) Fallen, wie z. B. beim Versand in Länder außerhalb der EU Zollgebühren an, trägt

diese der Auftraggeber.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers.

§ 7 Zahlung

(1) Der Kaufpreis/die Vergütung wird mit Vertragsschluss (§ 3) zur Zahlung fällig.

(2) Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Auftraggebers mittels einer der im Rahmen

des Bestellvorgangs angezeigten Zahlungsarten: PayPal, Bar bei Abholung oder per Sofortüberweisung.de.

§ 8 WIDERRUFSRECHT

DER AUFTRAGGEBER, DER VERBRAUCHER IST, HAT EIN WIDERRUFSRECHT, ES SEI DENN, ES SIND WAREN ZU LIEFERN,

– DIE NACH SPEZIFIKATION DES AUFTRAGGEBERS ANGEFERTIGT ODER AUF DESSEN PERSÖNLICHE BEDÜRFNISSE ZUGESCHNITTEN SIND,

– DIE AUF GRUND IHER BESCHAFFENHEIT FÜR DIE RÜCKSENDUNG UNGEEIGNET SIND, SCHNELL VERDERBEN KÖNNEN ODER DEREN VERFALLDATUM ÜBERSCHRITTEN WURDE.

EIN WIDERRUFSRECHT BESTEHT AUCH DANN NICHT, WENN ZEITUNGEN, ZEITSCHRIFTEN UND ILLUSTRIERTE ZU LIEFERN SIND.

IM FALL DES WIDERRUFS HAT DER AUFTRAGGEBER DIE REGELMÄSSIGEN KOSTEN DER RÜCKSENDUNG ZU TRAGEN, WENN DIE GELIEFERTE WARE DER BESTELLTEN ENTSPRICHT UND DER PREIS DER ZURÜCKZUSENDENDEN SACHE EINEN BETRAG VON 40 EURO NICHT ÜBERSTEIGT. DAS GILT AUCH, WENN DER AUFTRAGGEBER BEI EINEM HÖHEREN PREIS DER SACHE ZUM ZEITPUNKT DES WIDERRUFS NOCH NICHT DIE GEGENLEISTUNG ODER EINE VERTRAGLICH VEREINBARTE TEILZAHLUNG ERBRACHT HAT. ANDERNFALLS IST DIE RÜCKSENDUNG FÜR DEN AUFTRAGGEBER KOSTENFREI.

WEGEN DER VORAUSSETZUNGEN UND RECHTSFOLGEN DES WIDERRUFSRECHTS WIRD AUF DIE WIDERRUFSBELEHRUNG IM ANHANG I VERWIESEN.

§ 9 Aufrechnung; Zurückbehaltung

Der Auftraggeber darf nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen

aufrechnen. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist er nur berechtigt,

sofern sein fälliger Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 10 Beanstandungen/Gewährleistungen

(1) Ist die Leistung bzw. die gelieferte Ware mangelhaft, gelten vorbehaltlich des § 11

die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.

(2) Offensichtliche Mängel sind binnen einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der

Ware schriftlich anzuzeigen. Anderenfalls ist die Geltendmachung von Gewähr-leistungsansprüchen ausgeschlossen.

(3) Zulieferungen (auch Datenträger, übertragene Daten) durch den Auftraggeber

oder durch einen von ihm eingeschalteten Dritten unterliegen keiner Prüfungspflicht

seitens des Auftragnehmers. Dies gilt nicht für offensichtlich nicht verarbeitungsfähige

oder nicht lesbare Daten. Bei Datenübertragungen hat der Auftraggeber

vor Übersendung jeweils dem neuesten technischen Stand entsprechende

Schutzprogramme für Computerviren einzusetzen. Die Datensicherung obliegt allein

dem Auftraggeber. Der Auftragnehmer ist berechtigt eine Kopie anzufertigen.

§ 11 Haftung

(1) Der Auftragnehmer haftet

– für die schuldhafte Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit

und

– für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte sonstige Schäden, auch wenn die Pflichtverletzung auf entsprechend schuldhaftem Verhalten eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen beruht.

(2) Der Auftragnehmer haftet ferner

– bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auch durch

seine gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Wesentliche Vertragspflichten

sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags

überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks

gefährdet und auf deren Einhaltung Auftraggeber vertrauen dürfen.

Eine Haftung insoweit ist auf den nach Art des Produkts vorhersehbaren,

vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3) Der Auftragnehmer haftet schließlich

– bei arglistig verschwiegenen Mängeln und übernommener Garantie für die Beschaffenheit

der Ware sowie

– bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz.

(4) Im Übrigen ist die Haftung des Auftragnehmers ausgeschlossen. Das gilt auch für

die Haftung für eine ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-

Vertriebssystems; die Datenkommunikation über das Internet kann auch nach

dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar

gewährleistet werden.

§ 12 Verjährung

(1) Ansprüche des Auftraggebers auf Gewährleistung verjähren vorbehaltlich der

§§ 444, 639 BGB in zwei Jahren, beginnend mit der Ablieferung der Ware. Schadensersatzansprüche wegen Mangelhaftigkeit verjähren in einem Jahr, beginnend

mit der Ablieferung der Ware, es sei denn, sie begründen eine Haftung nach § 11

Abs. 1 bis 3. § 11 Abs. 1 bis 3 unterfallende Ansprüche unterliegen der gesetzlichen

Verjährung.

(2) Sonstige Schadensersatzansprüche verjähren in zwei Jahren. Der Verjährungsbeginn

richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

§ 13 Datenherausgabe; Archivierung

(1) Dem Auftragnehmer zur Durchführung des Auftrags übermittelte Daten, Datenträger

und ähnliche Materialien werden nicht zurückgegeben, sondern nach Vertragserfüllung

vernichtet.

(2) Die übermittelten Daten, Datenträger und ähnlichen Materialien werden vom Auftragnehmer nur nach ausdrücklicher Vereinbarung und gegen besondere Vergütung

über den Zeitpunkt der Übergabe des Endprodukts an den Auftraggeber oder seinen Erfüllungsgehilfen hinaus archiviert. Sollen die vorbezeichneten Materialien versichert werden, so hat dies bei fehlender Vereinbarung der Auftraggeber selbst zu besorgen.

§ 14 Gewerbliche Schutzrechte/Urheberrechte

Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte

Dritter, insbesondere Urheber-, Marken- oder Patentrechte und dergleichen verletzt

werden. Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer in derartigen Fällen von allen Ansprüchen

Dritter wegen solcher Rechtsverletzungen freizustellen.

§ 15 Datenschutz

(1) Sämtliche vom Auftraggeber mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede,

Vorname, Nachname, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Faxnummer, Unternehmens- und Positionsangaben, Steuer-ID-Nr., USt.-IdNr., Bankverbindung, Kreditkartennummer) werden vom Auftragnehmer ausschließlich gemäß

den Bestimmungen der europäischen DSGVO erhoben, verarbeitet und gespeichert.

(2) Die personenbezogenen Daten des Auftraggebers, die für die Begründung, inhaltliche

Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses vonnöten sind, werden – etwa zur Zustellung von Waren an die vom Auftraggeber angegebene Adresse – ausschließlich zur Abwicklung der mit dem Auftragnehmer abgeschlossenen Verträge erhoben und verwendet und dürfen zur weiteren Pflege der Kundenbeziehung herangezogen werden, sofern der Auftraggeber nicht widerspricht.

Erhoben und verwendet werden überdies solche personenbezogenen Daten des

Auftraggebers, welche erforderlich sind, um die Inanspruchnahme der Angebote des Auftragnehmers zu ermöglichen und abzurechnen. Zu Letzteren gehören insbesondere

die Merkmale zur Identifikation als Nutzer, Angaben über Beginn und Ende sowie über den Umfang der jeweiligen Nutzung und Angaben über die vom Auftraggeber in Anspruch genommenen Telemedien.

§ 16 Anwendbares Recht; Gerichtsstand; Schlussbestimmung

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Auftraggeber seinen gewöhnlichen Wohnsitz hat, bleiben unberührt.

(2) Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder

öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der

Firmensitz des Auftragnehmers in Bocholt. Zuständig ist das Gericht am Firmensitz des Auftragnehmers auch, wenn der Auftraggeber Verbraucher ist und seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam

sein, ändert das nichts an der Wirksamkeit des Vertrags im Übrigen.

Kundeninformationen und Widerrufsbelehrung

Soweit Sie auf unserer Homepage Waren bestellen, möchten wir Sie auf Folgendes hinweisen:

(1) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich

Deutsch.

(2) Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebots.

(3) Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Der Zugang Ihrer Bestellung wird automatisch per E-Mail bestätigt. Im Falle der Annahme ihres Angebots versenden wir an Sie eine schriftliche Auftragsbestätigung. Damit kommt der Vertrag zwischen Ihnen und uns zustande.

(4) Etwaige Eingabefehler bei der Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.

(5) Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern.

Nicht enthalten sind die von Ihnen zu tragenden Versandkosten, die jeweils bei der

Waren- bzw. Leistungsbeschreibung aufgeführt sind. Ausführliche Informationen enthält § 5 der AGB.

(6) Der Kaufpreis/die Vergütung wird mit Vertragsschluss fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt nach Ihrer Wahl mittels PayPal, Barzahlung bei Abholung oder per Sofortüberweisung.de.

(7) Für den Fall, dass Sie Verbraucher sind, haben Sie ein Widerrufsrecht:

WIDERRUFSBELEHRUNG

WIDERRUFSRECHT

SIE KÖNNEN IHRE VERTRAGSERKLÄRUNG INNERHALB VON 14 TAGEN OHNE ANGABE VON

GRÜNDEN IN TEXTFORM (Z. B. BRIEF, FAX, E-MAIL) ODER - WENN IHNEN DIE SACHE VOR FRISTABLAUF ÜBERLASSEN WIRD - DURCH RÜCKSENDUNG DER SACHE WIDERRUFEN. DIE FRIST BEGINNT NACH ERHALT DIESER BELEHRUNG IN TEXTFORM, JEDOCH NICHT VOR EINGANG DER WARE BEIM EMPFÄNGER (BEI DER WIEDERKEHRENDEN LIEFERUNG GLEICHARTIGER WAREN NICHT VOR EINGANG DER ERSTEN TEILLIEFERUNG) UND AUCH NICHT VOR ERFÜLLUNG UNSERER INFORMATIONSPFLICHTEN GEMÄSS ARTIKEL 246 § 2 IN VERBINDUNG MIT § 1 ABS. 1 UND 2 EGBGB SOWIE UNSERER PFLICHTEN GEMÄß § 312G ABS. 1 SATZ 1 BGB IN VERBINDUNG MIT ARTIKEL 246 § 3 EGBGB. ZUR WAHRUNG DER WIDERRUFSFRIST GENÜGT DIE RECHTZEITIGE ABSENDUNG DES WIDERRUFS ODER DER SACHE. DER WIDERRUF IST ZU RICHTEN AN:

STEMPEL MEYER GmbH & Co. KG

Z.HD. JÜRGEN SCHROER

KURFÜRSTENSTRASSE 16

D-46399 BOCHOLT

DAS WIDERRUFSRECHT BESTEHT NICHT, WENN DER AUFTRAGNEHMER WAREN ZU LIEFERN HAT, DIE NACH SPEZIFIKATION DES AUFTRAGGEBERS ANGEFERTIGT ODER AUF DESSEN PERSÖNLICHE BEDÜRFNISSE ZUGESCHNITTEN SIND ODER WAREN ZU LIEFERN SIND, DIE AUF GRUND IHER BESCHAFFENHEIT FÜR DIE RÜCKSENDUNG UNGEEIGNET SIND, SCHNELL VERDERBEN KÖNNEN ODER DEREN VERFALLDATUM ÜBERSCHRITTEN WÜRDE. EIN WIDERRUFSRECHT BESTEHT AUCH DANN NICHT, WENN ZEITUNGEN, ZEITSCHRIFTEN UND ILLUSTRIERTE ZU LIEFERN SIND.

WIDERRUFSFOLGEN

IM FALLE EINES WIRKSAMEN WIDERRUFS SIND DIE BEIDERSEITS EMPFANGENEN LEISTUNGEN ZURÜCKZUGEWÄHREN UND GGF. GEZOGENE NUTZUNGEN (Z.B. ZINSEN) HERAUSZUGEBEN. KÖNNEN SIE UNS DIE EMPFANGENE LEISTUNG GANZ ODER TEILWEISE NICHT ODER NUR IN VERSCHLECHTERTEM ZUSTAND ZURÜCKGEWÄHREN, MÜSSEN SIE UNS INSOWEIT GGF. WERTERSATZ LEISTEN. FÜR DIE VERSCHLECHTERUNG DER SACHE UND FÜR GEZOGENE NUTZUNGEN MÜSSEN SIE WERTERSATZ NUR LEISTEN, SOWEIT DIE NUTZUNGEN ODER DIE VERSCHLECHTERUNG AUF EINEN UMGANG MIT DER SACHE ZURÜCKZUFÜHREN IST, DER ÜBER DIE PRÜFUNG DER EIGENSCHAFTEN UND DER FUNKTIONSWEISE HINAUSGEHT. UNTER „PRÜFUNG DER EIGENSCHAFTEN UND DER FUNKTIONSWEISE“ VERSTEHT MAN DAS TESTEN UND AUSPROBIEREN DER JEWEILIGEN WARE, WIE ES ETWA IM LADENGESCHÄFT MÖGLICH UND ÜBLICH IST.

PAKETVERSANDFÄHIGE SACHEN SIND AUF UNSERE GEFAHR ZURÜCKZUSENDEN. SIE HABEN DIE REGELMÄßIGEN KOSTEN DER RÜCKSENDUNG ZU TRAGEN, WENN DIE GELIEFERTE WARE DER BESTELLTEN ENTSPRICHT UND WENN DER PREIS DER ZURÜCKZUSENDENDEN SACHE EINEN BETRAG VON 40 EURO NICHT ÜBERSTEIGT ODER WENN SIE BEI EINEM HÖHEREN PREIS DER SACHE ZUM ZEITPUNKT DES WIDERRUFS NOCH NICHT DIE GEGENLEISTUNG ODER EINE VERTRAGLICH VEREINBARTE TEILZAHLUNG ERBRACHT HABEN. ANDERNFALLS IST DIE RÜCKSENDUNG FÜR SIE KOSTENFREI. NICHT PAKETVERSANDFÄHIGE SACHEN WERDEN BEI IHNEN ABGEHOLT. VERPFLICHTUNGEN ZUR ERSTATTUNG VON ZAHLUNGEN MÜSSEN INNERHALB VON 30 TAGEN ERFÜLLT WERDEN. DIE FRIST BEGINNT FÜR SIE MIT DER ABSENDUNG IHRER WIDERRUFSERKLÄRUNG ODER DER SACHE, FÜR UNS MIT DEREN EMPFANG.

ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG

(8) Die für die Abwicklung des Vertrags zwischen Ihnen und uns benötigten Daten warden

von uns gespeichert und sind für Sie jederzeit zugänglich. Insoweit verweisen wir auf

die Regelung des Datenschutzes in unseren AGB.

(9) Im Übrigen verweisen wir auf unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Stempel Meyer GmbH & Co. KG

Kurfürstenstraße 16

D-46399 Bocholt

Tel. 02871 – 42761

Fax 02871 – 44416

info@stempel-meyer.de

www.stempel-meyer.de

HRA 4621 · Amtsgericht Coesfeld

Gesetzlich vertreten durch Andrea Schroer-Uci und Jürgen Schroer

USt.-IdNr.: DE 124 158 344